Heiko Maas, Stiefenkel von George Orwell: „Netzwerkdurchsetzungsgesetz schützt Meinungsfreiheit“

blickpixel / Pixabay.com

Zitat von www.spiegel.de:

Der Bundestag hat das Gesetz gegen Hasskriminalität im Internet beschlossen. Mit den Stimmen von Union und SPD wurde das Vorhaben von Justizminister Heiko Maas (SPD) angenommen.

[…]

Bundesjustizminister Heiko Maas sagte, mit dem Gesetz werde das „verbale Faustrecht“ im Netz beendet und die Meinungsfreiheit aller geschützt. Die Bundesregierung sei angesichts der ausufernden Hasskriminalität im Netz gezwungen gewesen, einzugreifen.

Kommentar von crash-news.com:

Im Schatten der Blitzaktion zur Selbstvernichtung der restlichen Fundamente unserer einst christlichen Gesellschaftswerte, nämlich der Abstimmung über die „Ehe für alle„, hat die korrupte Riege der angeblichen „Volksvertreter“ in Berlin in den letzten Minuten vor den Ferien still und heimlich die neue Maas-Zensurordnung durchgewunken. Was vor Tagen noch als verfassungswidrig erklärt wurde, ist jetzt Gesetz.

So richtig überraschend kam das natürlich nicht für kritische Beobachter, da derlei politisches Gebaren absolut typisch und vorhersagbar ist, denn es wird in sämtlichen kommunistischen Bananenrepubliken auf diesem Planeten stets auf ähnliche Weise praktiziert.

Ab sofort  dürfen die paar Schwulen und Lesben, die das tatsächlich wollen, also wirklich „heiraten“ und sogar Kinder adoptieren, womit Kindesmissbrauch erstmals real legalisiert wurde in diesem Land. Die Ökofaschisten können jubeln, weil der nächste Schritt zur von ihnen seit Jahrzehnten geforderten Kinderehe jetzt lediglich juristische Formsache ist, und auch die Sodomisten, Bigamisten und andere Perverse dürfen sich bald über ihre „Gleichstellung“ freuen.

Doch Vorsicht: Wer nämlich meint, an dieser kranken Entwicklung und den noch viel kränkeren „Volksvertretern“ öffentlich Kritik üben zu müssen, sollte sich vorsehen. Mit der zeitgleichen Einführung des grundgesetzwidrigen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes drohen exorbitant hohe Strafen für all jene, die sich der erlaubten Einheitsmeinung der Regierung in irgendeiner Form widersetzen.

Bundeszensurminister Heiko Maas darf sich gleich doppelt freuen, denn nicht nur kann er jetzt endlich sämtliche der 92% negativen Rezensionen seines Buches „Der ewige Kampf gegen Rechts“ – oder so ähnlich – ganz legal löschen lassen, auch muss er keine Kritik an seinem faschistischen Handeln mehr dulden.

Dass sein rechtswidriges Machwerk überhaupt durchgewunken wurde, beweist, mit wem wir es im Bundestag mehrheitlich zu tun haben: Mit korrupten, verlogenen, gierigen, zensurwütigen, bösartigen und hasserfüllten Menschen, die meinen, sie könnten unliebsamen Bürgern einfach den Mund verbieten, weil diese Gebrauch von ihrem Recht auf Meinungsfreiheit machen.

In bekannt frechdreister Art und Weise behauptet die Brut in Amt und Würden nun, ihr neuestes Gesetzesprodukt schütze die Meinungsfreiheit. Manche linken Idioten glauben das vermutlich sogar. Genauso bewahrte seinerzeit laut Aussage des DDR-Zentralkomitees die Berliner Mauer angeblich den Osten vor der unkontrollierten Einwanderung von Millionen Kapitalismus-überdrüssiger Wessis.

Andererseits ist es nicht einmal gelogen, was Maas hier an lachhafter Begründung abliefert: Natürlich schützt sein Zensurgesetz tatsächlich die Meinungsfreiheit, jedoch beschränkt sich dieser Schutz einseitig auf die politisch vorgegebene und erlaubte „Meinung“, so wie sie es auch unter Erich Honecker gab.

Wohin das Netzwerkdurchsetzungsgesetz führen wird, dürften wir schon bald erleben. Ab jetzt müssen Facebook, Twitter und Co. – und im Prinzip wohl alle Webseitenbetreiber – „offenkundig strafbare Inhalte“ nämlich binnen 24 Stunden nach Hinweisgebung löschen, ansonsten drohen gigantische Strafzahlungen.

Wer aber legt fest, was strafbar ist und was nicht? Üblicherweise tun das ausschließlich Gerichte. Dieser aufwendige und oft langwierige Prozess würde jedoch lediglich die sowieso schon überlasteten Richter zumüllen, weshalb jetzt, wie im Faschismus üblich, private Institutionen beim staatlich organisierten Säubern mithelfen sollen.

Die großen sozialen Netzwerke haben sicherlich Rechtsverdreher, die hier und da auf den ersten Blick richtig entscheiden können, doch zum einen sind diese kaum in der Lage, alles zu prüfen, was künftig Millionen selbsternannter linker Blockwarte in Massen melden, und zum anderen werden sie im Zweifelsfall sicher vorsorglich löschen, um keine Strafe in Höhe von 50 Millionen Euro pro Fall zu riskieren.

Das Netz und das Verhalten der Nutzer verändert sich durch diese Maasregelung ganz bestimmt, allerdings nicht zum Guten. Außerdem hat niemand das Recht, einem anderen das Gefühl „Hass“ zu verbieten. Der Versuch, dieses mit Gewalt zu unterdrücken, wird nicht nur scheitern, sondern genau das Gegenteil bewirken und den Hass noch viel mehr vergrößern.

Heiko Maas bzw. die Bundesregierung und alle Abgeordneten, die für dieses Zensurgesetz stimmten, haben sich hiermit eine riesengroße Zielscheibe mitten auf die Stirn gemalt. Zu glauben, sie könnten die Wut der Bürger über ihr unsägliches, korruptes und vorsätzlich unser Land vernichtendes Verhalten auf diese Weise dauerhaft unterdrücken oder gar beseitigen, ist ein schwerer Irrtum.

Anstatt Politik im Sinne der Bürger und im Interesse unserer Nation zu betreiben, lassen diese „Volksvertreter“ keine Gelegenheit aus, Land und Leute zu verraten und zu verkaufen. Den dabei zwangsläufig aufkeimenden Widerstand in der Bevölkerung haben sie früher zwar zunächst totgeschwiegen und ignoriert, aber nachdem er sie nun akut in ihrer Macht gefährdet und eine politische Alternative auf dem Plan erschien, bauen sie unser Land zügig und systematisch in eine echte Gesinnungsdiktatur um.

Wenn „Demokratie“ ausschließlich grundgesetzwidrige – und das sogar nach Einschätzung von Leuten aus den eigenen Reihen – Gesetze hervorbringt, dann ist sie gescheitert und es wird Zeit, sie zu beseitigen und mit etwas anderem zu ersetzen. Gelingt das nicht mehr auf Basis der vorgesehenen Möglichkeiten, bleibt bloß noch ein letzter Ausweg, den unser Grundgesetz in Artikel 4 explizit vorsieht:

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. 2Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

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2 Kommentare

  1. Da man ja mittlerweile aufpassen muß, um nichts Falsches zu sagen, (ich darf ja Worte wie Umvolkung etc.. nicht mehr verwenden!) habe ich mich mal mit der ganzen Nazi- Terminologie befaßt.
    Es ist mir dabei ein Artikel in Wikipedia aufgefallen (s.u.):
    Dieser Artikel ist m.E. genau so anwendbar auf unsere aktuelle Situation. Man muß nur gewisse Worte durch „Wahrheitsministerium“ „Heiko Maas“ etc. ersetzen.

    Zitat:
    „Das Reichsministerium für Volksaufklärung und Propaganda (RMVP) war im nationalsozialistischen Deutschen Reich für die inhaltliche Lenkung der Presse, der Literatur, der Bildenden Kunst, des Films, des Theaters, der Musik und des Rundfunks zuständig.

    Das Ministerium wurde kurz nach der „Machtergreifung“ der Nationalsozialisten als zentrale Institution der NS-Propaganda neu geschaffen. Es stand im Kabinett Hitler unter der Leitung von Propagandaminister Joseph Goebbels, der über sein Ressort sowie über die im Herbst 1933 errichtete Reichskulturkammer die Kontrolle über alle deutschen Massenmedien und die Kulturschaffenden ausübte“
    Zitatende

    Fazit: Politik im Sinne der Bürger und im Interesse unserer Nation und das Problem wäre gelöst.

    • @ Torwächter

      Der Begriff „Propaganda“ hatte im Deutschen Reich eine vollkommen andere Bedeutung als heute. Man könnte ihn am besten als Imagewerbung bezeichnen. Es ging Hitler vor allem darum, nicht die gleichen Fehler wie im 1. Weltkrieg zu machen und die Wirkung der Feindpropaganda zu unterschätzen.

      Was die BRD Dr. Goebbels unterstellt, ist die Anwendung sogenannter schwarzer Propaganda. Sie war und ist bis heute eine Domäne der Angelsachsen. Diese Leute haben jeden ihrer vielen Kriege mit erlogener Propaganda begonnen. „Saddam Husseins Massenvernichtungswaffen“ und die „Brutkastenlüge“ sind die bekannteste Beispiele für amerikanische schwarze Propaganda. Heute wird von den Tätern sogar offen zugegeben, dass die damaligen Behauptungen „Falschinformationen“ (auf deutsch: Lügen) waren.

      Ich kann nachvollziehen, warum die BRD-Sklaven und ihre Herren ununterbrochen das Deutsche Reich verteufeln (müssen). Was ich allerdings nicht verstehe: Warum übernehmen auch aufgewachte Menschen kritiklos alle Facetten des verordneten BRD-Geschichtsbilds und stimmen bei jeder Gelegenheit in den Chor des Nazi-Bashings ein?

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