George Orwell wäre schockiert: Deutsche Politik schlimmer als jeder Science-Fiction-Roman

geralt / Pixabay.com

Zitat von www.sueddeutsche.de:

Aber das, was heute am späten Nachmittag im Bundestag geschehen soll, ist eine derartige Dreistigkeit, dass einem die Spucke wegbleibt. Ein Gesetz mit gewaltigen Konsequenzen, ein Gesetz, das den umfassenden staatlichen Zugriff auf private Computer und Handys erlaubt, wird auf fast betrügerische Weise an der Öffentlichkeit vorbeigeschleust und abgestimmt.

[…]

Es handelt sich um Eingriffe in die Persönlichkeitsrechte von einer Reichweite, wie es sie in der Strafprozessordnung bisher nicht gibt. Das geplante Gesetz hat etwas Science-fiction-haftes, es eröffnet die Möglichkeit, Gedanken auszulesen: Computer und Handy werden, ohne dass der Betroffene davon weiß, zu einer staatlichen Spionageanlage.

Kommentar von crash-news.com:

Wer bislang noch immer – entgegen der Realität – an die guten Absichten der amtierenden Regierung und der über 600 “Volksvertreter” im Berliner Palaverment glaubte, müsste nun allmählich aufwachen. Das, was das Merkel-Regime soeben verabschiedet hat, wäre wegen Unglaubwürdigkeit wohl nicht einmal dem Autor von “1984”, des Überwachungsromas schlechthin, George Orwell, in seinen kühnsten Phantasien in den Sinn gekommen.

Was tun Politiker, die nicht wollen, dass ihre kruden Machenschaften für sie unbequeme Folgen haben? Sie verleumden einfach jeden, der sich negativ dazu äußert, und kriminalisieren pauschal jegliche Kritik an ihrem gesetzlosen Treiben. Gleichzeitig sorgen sie für ein Klima der Angst vor Verfolgung, indem sie die grenzenlose Bespitzelung ihrer Bürger beschließen.

Das, was der Bundestag am 22. Juni 2017 klammheimlich und beiläufig beschloss, lässt viele vor Staunen erstarren. Darüber hinaus weckt das Geschehen Erinnerungen an die DDR und nährt Zweifel daran, ob die “Deutsche Demokratische” Diktatur 1989 wohl tatsächlich unterging oder sie nicht vielmehr der BRD insgeheim übergestülpt wurde.

Neu ist es zwar beim besten Willen nicht, was die Merkel-Junta sich da gerade wieder erlaubt hat, aber die dabei offenbarte Dreistigkeit ist durchaus ein Novum. Selbst die sonst so regierungsfreundliche Lügenpresse zeigt sich vielfach schockiert, ahnen die Auftragsschreiberlinge doch, inwiefern sich das weitreichendste Überwachungsgesetz in der Geschichte unserer Bananenrepublik auch unmittelbar auf ihre Arbeit auswirken wird.

Natürlich ist absehbar, was mit diesem neuen Versuch zur Überführung unseres Landes in eine hundertprozentige Überwachungsdiktatur geschehen wird: Das Gesetz landet sicherlich bald vor dem sogenannten “Verfassungsgericht”. Selbst wenn die dortigen Richter nur den Hauch an Hang zur Wahrung von Rechtsstaatlichkeit besitzen, müssen und werden sie dieses totalitäre Instrument zu Fall bringen.

Wieder einmal. Seit Merkel haben sich derlei notwendige Eingriffe stark gehäuft, aber in Ermangelung einer funktionierenden Demokratie befinden sich die mehreren hundert korrupten Volksverräter – die alternativlose Kanzlerin kann schließlich auf ihre Speichellecker in den unterschiedlichen Farbschlägen der sozialistischen Einheitspartei Deutschlands zählen – samt des kriminellen Kabinetts weiterhin unbehelligt in Amt und Würden.

Welcher Angestellte könnte sich wohl ein derartiges Verhalten erlauben, ohne bereits nach dem ersten Versuch, gegen die Regeln in seiner Firma zu verstoßen, in hohem Bogen hinausgeworfen zu werden? Solcherlei Gebaren ist definitiv bloß an einem Ort möglich: Im Berliner Reichstag, dessen Geschichte eigentlich für sich spricht und die nun augenscheinlich genau so fortgesetzt wird, wie sie schon mal vor vielen Jahrzehnten schweres Unheil über unser Land brachte.

Selbst diejenigen, welche sich erdreisten, diesen erneuten Staatsstreich schönzureden und zu verharmlosen – solche gibt es natürlich in Bananenrepubliken wie der BRD zuhauf -, entlarven sich bei ihrer Argumentation für das Staatstrojaner-Gesetz. Angeblich soll dieses ja dazu dienen, um etwa Hehler, Drogendealer und Terroristen besser und effektiver überwachen und dingfest machen zu können.

Doch zum einen ist diese Begründung eine freche Lüge. Schließlich ist es ebendiese Regierung, die uns mit ihrem gesetzwidrigen Treiben der offenen Grenzen und der systematischen Umvolkung überhaupt erst die Flut an Verbrechen wie Vergewaltigungen, Messerstechereien, Drogenhandel, Schleuserei und islamischen Terroranschlägen bescherte.

Wir brauchen daher kein neues Stasi-Gesetz, um dieser explodierenden Kriminalität zu begegnen. Wir brauchen stattdessen endlich neue Politiker, welche geltendes Recht respektieren anstatt es zu ignorieren und mit Füßen zu treten. Und vor allem brauchen wir Volksvertreter, die unser eigenes Volk vertreten und nicht sämtlichen Völkern dieser Erde in allen Belangen den Vorzug vor dem deutschen Volk gewähren.

Zum anderen ermöglicht die nun pauschal erlaubte staatliche Überwachung aller Bürger eine bislang lediglich aus echten Diktaturen bekannte Vorgehensweise gegen unliebsame Kritiker. Selbst Kim Jong-un persönlich dürfte jetzt mit großem Respekt auf das Berliner Kanzleramt blicken.

Schon heute erlauben diverse Gummiparagraphen, regierungskritisierende Äußerungen unter dem Deckmantel der “Volksverhetzung” zu verfolgen. Mit Hilfe des Staatstrojaners kann die Regierung künftig noch unbehelligter gegen die eigenen Bürger vorgehen. Kritik an der “Führung” wird damit zur Seltenheit, weil das Äußern der “falschen” Meinung sonst blitzschnell entsprechende Konsequenzen nach sich zieht. So wie in alle kommunistischen Regimen eben.

Deutschland ist verloren, wenn im September kein Wunder geschieht. Doch die amtierenden Verbrecher werden sich nach Kräften bemühen, solch ein Wunder mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln zu verhindern.

Somit bleibt den Deutschen bloß noch ein einziger Ausweg, um ihr Land, ihre Werte und Kultur sowie ihr Vermögen und ihr Erbe zu retten: Die Straße. Aber werden sie diese letzte Chance rechtzeitig zu nutzen wissen?

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Ein Kommentar

  1. Definitiv NEIN! (Antwort auf die letztet Frage des Artikels)

    Der Herr hat Deutschland seinen Feinden preisgegeben, so wie einst das Volk Israel bei Ungehorsam. Und im Kollektiv sind wir Deutschen nun mal ungehorsam. Leider.

Antworten

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