Politik bricht Tabu: Offizielle Beschlagnahmung von leerstehendem Wohnraum

Rainer Sturm / pixelio.de

Zitat von www.manager-magazin.de:

In Deutschland geht mal wieder ein Gespenst um. Das Gespenst der massenhaften Beschlagnahmung von Wohnungen.

[…]

Die Beschlagnahmung von Wohnungen ist im Polizei- und Ordnungsrecht geregelt und theoretisch jederzeit möglich. Voraussetzung ist allerdings, dass eine Notsituation vorliegt und eine Beschlagnahme dazu dient, eine akute Gefahr für Personen abzuwenden.

Kommentar von crash-news.com:

Von „Gespenst“ kann wohl inzwischen keine Rede mehr sein, da nach Hamburg und Berlin jetzt auch Bremen die Beschlagnahmung von Wohnungen ins Auge fasst. Die Lage im ganzen Land spitzt sich tagtäglich immer schneller und weiter zu, sodass bald weitere Länder zu derartigen Maßnahmen greifen werden. Angeblich sei der Zugriff auf Privatwohnungen völlig ausgeschlossen, doch diese Zusicherung ist mehr als unglaubwürdig.

Hamburg beherbergt derzeit etwa 30.000 „Flüchtlinge“, jeden Tag kommen 400 bis 500 dazu, so behaupten offizielle Stellen. Nachdem die Unterbringungsmöglichkeiten mittlerweile vollkommen ausgeschöpft sind, sah sich der rot-grün-geführte Senat gezwungen zu handeln und beschloss im Eilverfahren ein Gesetz zur Beschlagnahmung leerstehender Immobilien.

Zwar beschränkt sich dieser neuerliche, staatlich legitimierte Zugriff angeblich auf Gewerbe-Immobilien, aber wie wir wissen, wurde bis vor Kurzem selbst diese Art von Eingriff in das Privateigentum wie selbstverständlich ausgeschlossen. Davon will die Politik jedoch jetzt offenbar nichts mehr wissen. In Berlin etwa wird aktuell darum gestritten, „Flüchtlinge“ in einer Wohnanlage zwangsweise einzuquartieren, weil diese größtenteils leersteht.

Angesichts des eskalierenden Geschehens kann sich deshalb kein Immobilieneigentümer seiner Sache mehr sicher sein, künftig noch selbst über Vermietung und Verkauf entscheiden zu dürfen. Weiterhin flutet unsere Regierung unser Land bewusst mit mindestens 10.000 Illegalen pro Tag – das entspricht einer jährlichen, völlig unkontrollierten Zuwanderung von 3,5 Millionen Menschen. Wer eins und eins zusammenzählen kann, wird sich leicht selbst ausmalen können, was das bedeutet.

Nicht nur sind mittlerweile hunderttausende von Häusern aufgrund ihrer Nähe zu „Flüchtlings“-Lagern unverkäuflich und damit praktisch wertlos geworden, jetzt droht dem Immobilienmarkt gleich die nächste Katastrophe, welche sich aber nicht bloß auf einige wenige, wegen ihrer Lage benachteiligten Wohnungen beschränkt, sondern den gesamten Markt, insbesondere in Ballungszentren betrifft.

Sollte sich die politische Entwicklung wie bisher fortsetzen – und das ist stark anzunehmen -, wird es demnächst in sämtlichen Bundesländern ähnliche Gesetze wie in Hamburg geben. Die Möglichkeiten zur Beschlagnahmung werden in Ermangelung an Wohnraum außerdem auch auf leerstehende Privatwohnungen ausgedehnt, sodass speziell in Mehrfamilienhäusern überall mit Zwangseinquartierungen zu rechnen ist.

Die Kommunen bezahlen den Eigentümern zwar eine angemessene Miete – auf Kosten des Steuerzahlers wohlgemerkt -, trotzdem wäre diese Ausweitung eine Katastrophe für Immobilien-Investoren, da die Preise dadurch fraglos in den Abgrund stürzen würden. Es gäbe darüber hinaus keinerlei Rechtssicherheit mehr, da sich dieser sozialistische Staat jederzeit an Privateigentum vergreifen könnte.

Dass er dazu in der Lage ist, beweist das derzeitige Geschehen zweifellos. Doch das Horrorszenario ist damit noch längst nicht vollständig. Es gibt inzwischen sogar Fälle von „Eigenbedarfskündigungen“ langjähriger Mieter von gemeindlichen Wohnungen, weil die Behörden dort anstatt deutschen Steuerzahlern lieber „Flüchtlinge“ unterbringen wollen.

Wer glaubt, hier endet dann tatsächlich dieser bösartige Irrsinn der „Volksvertreter“, der irrt. Leerstehende Wohnungen gab es schon vor der Flutung mit Illegalen kaum, abgesehen von ein paar Oasen im Osten unserer Bananenrepublik. Deshalb wird die Beschlagnahmung von Wohnungen notwendigerweise wohl erst aufhören, wenn jede Familie ihren persönlichen „Flüchtling“ zwangszugewiesen bekommt, immerhin stehen bundesweit hunderttausende von ehemaligen Kinderzimmern leer.

Was heute noch wie eine völlig lächerliche und absolut überzogene Phantasterei anmutet, könnte in wenigen Wochen bereits Realität geworden sein. Der Winter steht vor der Tür und die linksgrünen Gutmenschen fordern aktuell, die Zuwanderer nicht in Zelten durch die kalte Jahreszeit zu bringen.

Wozu die amtierenden Hochverräter in der Lage sind, haben sie wiederholt in vielfacher Hinsicht unter Beweis gestellt. Niemand braucht ernsthaft daran zu zweifeln, dass die totale Eurorettung, die totale USA-Unterwerfung oder der totale Ökofaschismus per „Energiewende“ die einzigen totalitären Zwangsmaßnahmen zur Zerstörung unseres Landes und unserer Nation bleiben.

Als nächstes steht die totale Enteignung auf dem Plan. Da mag die Regierung noch so laut und heftig dementieren, denn die entsprechenden Gesetze liegen garantiert schon in den Schubladen. Zudem ist das alles bereits im Grundgesetz in Artikel 14 genau so vorgesehen:

(2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.

(3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig.

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2 Kommentare

  1. Irgendwie fügt sich ein Puzzle zusammen.
    Blauer Brief aus Brüssel: Deutschland zu zahm! EU rügt lasche Ausweisung von abgelehnten Migranten .

    http://www.focus.de/politik/de...74944.html

    Der Poltik geht es nur darum die Bevölkerung gegeneinander aufzuhetzen, auszuspielen und die Leute mit der Selbstzerfleischung beschäftigen, damit die Poltik klammheimlich ungehindert den Überwachungsstaat ausbauen, die Schweinereien wie TTIP,TiSA und die Enteignungen von Sparern und Rentnern beschließen und beschleunigen können, sodass die Banksters mit Billionenspritzen weiterhin an ihren Casinotisch am leben gehalten werden können.
    Die Zombiebnanken sind schließlich sytsemrelevant…

  2. Während das Volk, die Öffentlichkeit durch die Flüchtlingskrise abgelenkt werden, versucht derzeit Brüssel still unbemerkt klammheimlich andere ungeheuerliche Schweinereien durchzudrücken. Unsere Politiker im Bundestag schlafen weiterhin tief und fest.
    Die Diäten,Pensionen und neue Pöstchen sind ja doch schon sicher, da braucht man sich nicht um das Fußvolk nicht zu kümmern:

    http://michael-mannheimer.net/...se-werden/
    WELT vom 25.08.2014:…“EU-Sozialkommissar Lazlo Andor hat mehr Transferzahlungen innerhalb der Eurozone gefordert und zugleich seine Pläne für eine europäische Arbeitslosenversicherung präzisiert … Alle Euro-Länder zahlen beim europäischen Arbeitslosengeld in einen gemeinsamen Topf ein und bekommen je nach Höhe der Arbeitslosigkeit einen Teil zurück“ (Zitat Ende) …. Nach der deutschen Staatskasse („Eurorettung“) und den Sicherungssystemen deutscher Sparer („Bankenunion“) wird jetzt auch die deutsche Sozialversicherung als EU-Transfer verplant .

    http://www.faz.net/aktuell/wir...76479.html
    „Brüssel greift deutsche Sparer an
    Deutschlands Sparkassen, Volksbanken und private Geldhäuser schützen Sparer über das gesetzliche Minimum hinaus. Diese Systeme werden geschwächt, wenn die Einlagensicherung in Europa vergemeinschaftet wird. “

    Nicht umsonst werden jetzt in Brüssel alle Geschütze abgefeuert: ESM, EFSM, Bankenunion. EU-Finanzminisiter, EU-Arbeitslosenversicherung, Sicherungseinlagen und und und… Denn das geschieht nur deshalb weil in Berlin die volle Nullbesetzung des Parlaments vorhanden ist. SPD und Grüne sind voller Verzückung bei all diesen Forderungen aus Brüssel. Und obendrauf ein leichtes Spiel bei Merkel & Co.. Demnächst geht es an die 2 Billionen Sparguthaben der Deutschen. Wir haben da keine Chance bei Merkel, Gabriel, Peter und Wagenknecht.

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