Regierung will Zensur – Grundrecht auf freie Meinungsäußerung wird aufgehoben

Dieter Schütz / pixelio.de

Zitat von www.rp-online.de:

Die Klagen über Facebook häufen sich. Das Netzwerk lehnt oft das Löschen von fremdenfeindlichen Kommentaren mit dem Verweis auf die „Gemeinschaftsstandards“ ab. Jetzt nimmt sich Bundesjustizminister Heiko Maas des Problems an und lädt Vertreter von Facebook zu einem Gespräch.

[…]

Maas unterstreicht laut „Tagesspiegel“, dass seine Initiative keinesfalls gegen das hohe Gut der Meinungsfreiheit gerichtet sei. […] Gegenüber Internetnutzern, die Fremdenfeindlichkeit und Rassismus offensiv propagieren, dürfe es „keine falsch verstandene Toleranz“ geben.

Kommentar von crash-news.com:

Flüchtlinge, Flüchtlinge und nochmals Flüchtlinge. Kein anderes Thema bestimmt derzeit die Titelzeilen der Presse mehr als die allgegenwärtige Propaganda für einen immer breiteren Zustrom von reinen Sozialnutznießern. Wer auch nur im Entferntesten Kritik an dieser politisch motivierten Selbstzerstörung unseres Landes äußert, gilt unmittelbar als „Rassist“. Wird jetzt das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung gekippt?

Ist es Ihnen schon aufgefallen? Seit Längerem sperren die meisten „Qualitätsmedien“ bereits im Vorfeld ihren Kommentarbereich zu sämtlichen Artikeln, welche sich mindestens ansatzweise mit dem Thema Asyl und „Flüchtlingen“ befasst. Da in zunehmendem Maße jedoch genau jene Thematik Gegenstand der Schlagzeilen ist, bleibt in der gleichgeschalteten Medienlandschaft kaum mehr Raum, um als kritischer Bürger seinen Unmut über diesen Irrsinn kundzutun.

Deshalb konzentriert sich die von Regierungsseite als „Hasskommentare“, „Rassismus“ oder gleich als „Nazitum“ verleumdete Wut immer größerer Bevölkerungsteile zunehmend auf soziale Netzwerke. Dort allerdings hat unsere „demokratische Volksvertretung“ bislang nur minimalen direkten Einfluss, nämlich lediglich durch die Arbeit freiwilliger Gutmenschen-Blockwarte.

Immerhin, auch deren „Arbeit“ trägt faule Früchte und einige Bürger sogar mussten schon Geldstrafen bezahlen, weil sie wegen angeblich „rassistischer“ Kommentare im Gesichtsbuch von unserer weisungsgebundenen Gesinnungsjustiz verurteilt wurden.

Doch die Obersten im Staate beginnen sich offenkundig mehr und mehr vor der kippenden Stimmung der Bevölkerung zu fürchten. Bemerkt der gehirngewaschene und abgezockte Bundesbürger nämlich plötzlich, dass er mit seiner Wut auf die Hochverräter im Reichstag, in den Landtagen, Landratsämtern bis hinunter zu den Bürgermeistern gar nicht wirklich alleine ist, sondern Millionen von Deutschen genau dasselbe empfinden, könnte sich daraus eine gefährliche Situation entwickeln.

Gefährlich zumindest für all jene hohen Herrschaften, die sich für die weitere Massenzuwanderung in unsere Sozialsysteme aussprechen, da Großdemonstrationen, Unruhen oder gar Bürgerkrieg für die politische „Elite“ üblicherweise mit diversen Problemen und Machtverlust einhergeht und bisweilen sogar in der Zweckentfremdung der Straßenbeleuchtung endet.

Damit sich diejenigen, welche den Ausverkauf unseres Landes zwangsweise finanzieren müssen, gleichzeitig aber so ganz und gar keine Sympathie dafür aufbringen können, nicht etwa im großen Stil beginnen, zu organisieren, ja nicht einmal erkennen, wie viele sie bereits sind, plant Bundesjustizminister Heiko Maas, dem sozialen Netzwerk Facebook einen Maulkorb umzulegen.

Selbstverständlich ist hierbei nicht die Rede von Zensur oder anderen unschönen Begriffen, schließlich befinden wir uns formal betrachtet nicht in China oder Nordkorea. Der Justizminister spricht deshalb von einer Erörterung der Möglichkeiten, um „die Effektivität und Transparenz der Gemeinschaftsstandards Facebooks zu verbessern“.

Übersetzt aus diesem politischen Neusprechgelaber heißt das nichts anderes als die Streichung des Artikels fünf des Grundgesetzes für die BRD:

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Maas und seine Kollegen wissen natürlich, welche Gefahr ihnen insbesondere durch Plattformen wie dem Gesichtsbuch droht. Ein Blick in den Norden Afrikas genügt, um sich zu erinnern, wie die USA die dortigen Despoten auch mit Hilfe eben dieser Netzwerke zu Fall brachten und die Länder dauerhaft in Unruhen stürzten – offiziell bezeichnet die selbsternannte Weltpolizei dies als „Demokratisierungsprozess“.

Gegen den US-Faschismus hilft hier also nur noch ein BRD-Faschismus, der lediglich von ganz besonders dämlichen linken Schafen in unserer Bananenrepublik nicht als solcher erkannt wird. Eines sollte uns allen jetzt sonnenklar sein:

Eine Regierung, die sich bereits derart offen und dreist gegen die Interessen des eigenen Landes und sogar der eigenen, steuerzahlenden Bevölkerung richtet, wird vor keinem einzigen Grundrecht mehr Halt machen. Weder Eigentum noch Meinungs- und Pressefreiheit, Glaubens- und Religionsfreiheit, Unverletzlichkeit der Wohnung, Schutz von Ehe und Familie, Freizügigkeit, Versammlungsfreiheit und andere elementaren Rechte sind vor dieser Regierung sicher.

Tatsächlich bildete sich in den vergangenen Jahren aus der vermeintlichen Demokratie eine angehende Diktatur, die sich definitiv auf der Zielgeraden befindet. Zug um Zug wurden uns die Fesseln immer enger gelegt, sodass wir uns inzwischen kaum mehr rühren können, ohne überall sofort anzuecken. Selbst wer bloß ein klein wenig an diesen staatlich-sozialistischen Fesseln rüttelt, gilt sofort als Querulant, Rechtsextremist, Rassist oder gar Terrorist.

Wirklich überraschend geschieht das alles freilich nicht, da der drohende Untergang des Finanzsystems, wie bereits wiederholt in der Geschichte geschehen, eben zwangsläufig zu derlei verzweifelten Auswüchsen im Handeln der Mächtigen führt – schon früher mit niemals guten Ende übrigens.

Wir blicken in eine äußerst düstere Zukunft, das ist unübersehbar. Nur besonders ignorante Blindschleichen gewinnen diesen Aussichten etwas Positives ab und hoffen auf ein Ende der Herrschaft des Bösen. Ja, sie werden sogar der Personifizierung der Macht der Finsternis wohl bald zujubeln, weil sie sich von dieser die Rettung erhoffen.

Das derzeitige kranke Geschehen weist uns zugleich aber auch auf das hin, was vor tausenden von Jahren genau so vorausgesagt wurde und beweist, wie wahr die Prophezeiungen der Bibel sind. Und all denjenigen, die hierauf ihr Vertrauen setzen, haben trotz der zunehmend widrigen Umstände Grund zur Hoffnung und Freude.

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4 Kommentare

  1. Bravo, ein mutiges Stück Wahrheit!
    Leider ist es nicht mehr selbstverständlich das noch lange tun zu können!
    Es ist das erste Mal zu meinen Lebzeiten, dass ich feststellen muss, wie massiv dieser Staat inzwischen seine Bürger belügt, ausplündert, entmündigt, diffamiert, beleidigt, einschüchtert und gar bedroht!- Das ist neu, zumindest für mich mit jetzt über 60 Jahren!!!
    Dieses „Breite Bündnis“ gegen uns alle durch die selbstgefällige Machtelite aus Politikern, Medienzaren, der Wirtschaft und vor allen Dingen der sogenannten NGOs( Nicht Regierungsorganisationen, zb. Denkfabriken, Umweltverbänden, usw.) wird unsere Restdemokratie vernichten, wenn wir uns nicht ganz massiv dagegen wehren!
    Das Wort dramatisch ist noch viel zu geschönt um diesen Alptraum zu definieren!
    MFG:

  2. Liebe Redaktion,

    Jeder Eurer Berichte ist einen Journalisten -Nobelpreis wert und
    müßte vom Deutschen Duckmäuser täglich zwangsgelesen werden.
    Die wirklich große Gefahr in dieser Bananenrepublik Deuschland geht
    nicht vom Flüchtlingstsunami oder den 631 Hampelmänner und Quotenfrauen im Bundestag, zum großen Teil ohne Berufsausbildung
    und Berufserfahrung aus.
    Die tickende Zeitbombe ist der Deutsche Michel (Micheline), der diese Psychopathen und Kriminellen wählt.
    Eines Tages werden unsere Enkel und deren Kinder, die dafür den
    Preis bezahlen müssen uns dafür -mit vollem Recht- in die Psychi-atrie einweisen lassen. Als große Gefahr für deren eigenes Leben.

    Grüße aus Freiburg

    • Lieber Harald.
      Wir als Volk haben überhaupt nichts zu sagen, die Wahlen sind nur eine nutzlose Dekoration, da diese stets so ausfallen, wie sich die Elite im Hintergrund ( Bilderberger, Geldadel, usw) das wünscht! Schon in den 1990er Jahren haben zwei Politikwissenschaftler alle möglichen Wahlen auf Landes oder Bundesebene mittels einer mathematischen Formel, der sogenannten Bentfordschen Gleichung untersucht und signifikate Abweichungen feststellen müssen; die Wahlen werden manipuliert! Diese erwähnte Gleichung verwendet auch das Finanzamt um Bilanzfälschungen nachzuweisen…
      Zu der Passivität der ethnischen deutschen Bevölkerung gibt es tatsächlich besonders hier im Westen gewaltigen Nachholbedarf; Jahrzehnte lange Lügen und Propaganda, vor allen durch das verfluchte Fernsehen und Radio, sowohl die öffentlich verächtlichen Sender, aber auch die Privaten bringen nur geistigen Sondermüll, Werbung, Breitensport und Verblödung! Da machen uns die Osssies einges vor in Bezug auf Courage, denn dort kennt man noch die Diktatur und vor allen Dingen die Figuren Erika und Larve mit ihrem Gefolge!
      Somit kann man dem deutschen Michel nicht so ohne weiteres der Inaktivität beschuldigen, weil man ja auch nicht jemanden die Treppe ruterschubsen sollte und fragen: Wohin so eilig…
      Diese massive Propaganda in Richtung Prekriminalisierung der Demonstrationen zb. des Vizekanzlers Gabriel und Jusizministers Maas schüchtert viele obrigkeitsgläubige Bürger ab, auch nur Zustimmung oder Verständnis zu wecken, für PEGIDA, Demos gegen den Betrugsservice,- äh Beitragsservice der zwangsfinanzierten öffentlichen Blender, meine natürlich Sender!
      In vielen Berufen und Branchen ist es inzwischen überhaupt nicht mehr möglich sich politisch zu äußern, vor allen Dingen nicht in großen börsennotierten Unternehmen, ohne die Zuverlässigkeitsüberprüfung zu verlieren oder wegen Diskriminierung und dergleichen entlassen zu werden!
      Aber auch hier im Westen, besonders die Jugendlichen twittern, bloggen

  3. Sehr guter Artikel. Offenbar werden zur Zeit überall die Masken fallen gelassen. Das, was uns von Seiten der gewählten Volksvertreter geboten wird, hat nun wirklich überhaupt nichts mehr mit einer Demokratie oder einem Rechtsstaat zu tun. Es ist reine Willkür und wird wahrscheinlich immer schlimmer.

    Für mich stellt sich die Frage, warum jetzt plötzlich so offen gegen unsere Interessen gehandelt wird. Man hätte doch einfach wie bisher seine Agenda stillschweigend durchziehen können. Es bestand überhaupt keine Notwendigkeit, der deutschen Bevölkerung mitzuteilen, dass in den nächsten Jahren Millionen von Ausländern als angebliche Fachkräfte oder Flüchtlinge angesiedelt werden sollen. Stattdessen bringt die Politik dadurch immer mehr Deutsche gegen sich auf. Was soll das? Sind Politiker dumm oder haben keinen guten PR-Berater? Ganz sicher nicht!

    Für mich gibt es zwei Gründe dafür. Zum einen soll hier die Saat für einen Bürgerkrieg gelegt werden. Die Wut der Bevölkerung soll sich gezielt gegen Ausländer richten und von den wahren Schuldigen des bevorstehenden Desasters ablenken. Den zweiten Grund sehe ich in der beabsichtigten Diskreditierung der Demokratie. Die Wähler werden für die Schweinereien der Politiker verantwortlich gemacht, da sie „falsch“ gewählt hätten. Man wird uns dann erklären, dass wir deshalb alle ungeeignet für die Demokratie sind und nur ein starker Herrscher die dringenden Probleme lösen kann. Dadurch wird die verdeckte Diktatur durch Erziehung zur Political Correctness in eine offene umschlagen.

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