Sieg für linksgrüne Familienzerstörer: Betreuungsgeld erfolgreich gekippt

Rainer Sturm / pixelio.de

Zitat von www.tagesschau.de:

In 15 von 16 Bundesländern dürfte das Aus für das Betreuungsgeld besiegelt sein. Denn außer Bayern sind in den Landesregierungen die Gegner der Familienleistung, SPD, Grüne und Linke an der Macht oder an der Regierung beteiligt.

[…]

“Es wäre ein großer Schaden, wenn wir diesen Markenkern bayerischer Familienpolitik aufgeben und das Betreuungsgeld nicht weiterzahlen würden”, sagte Seehofer.

[…]

Die meisten Landesregierungen zeigte sich hocherfreut über das Urteil.

Kommentar von crash-news.com:

Erneut wurde ein gegen das Grundgesetz verstoßendes Gesetz der Bundesregierung vom höchsten Gericht des Landes für nichtig erklärt. Da es sich hierbei jedoch um ein von den Ökofaschisten und Sozialisten gehasstes Projekt handelte, ist der Jubel nun groß. Die Leidtragenden sind wieder einmal “normale” Familien, die sich dem linksgrünen Zeitgeist zumindest ein bisschen erwehren wollten.

Wir sind es ja inzwischen gewöhnt, dass unsere sogenannten Volksvertreter zwar die alleinige rechtliche Kompetenz zur Gesetzgebung innehaben, ihnen die dafür notwendige fachliche Kompetenz allerdings fast gänzlich fehlt und deshalb regelmäßig neue Gesetze kassiert werden. Seien es jetzt Formfehler oder das dreiste Ignorieren geltenden Rechts, dieser Zustand ist weit mehr als nur bedauerlich. Er zeigt zudem, mit welchem Selbstverständnis in Berlin regiert wird:

“Was kümmern uns unsere selbst erlassenen Regeln von gestern?”

Dieser aktuelle Fall mit dem durch das Bundesverfassungsgericht gekippten Betreuungsgeld reiht sich aber nicht bloß als weiterer Posten in die moderne Tradition systematischen Rechtsbruchs ein, der übrigens auch in Brüssel auf der Tagesordnung steht. Hierbei geht es um wesentlich mehr.

Wer das marxistische Politikprogramm der meisten unserer Parteien kennt, dem ist sicherlich nicht entgangen, welcher langfristige Plan hier umgesetzt werden soll. Zum “lebendigen” Sozialismus gehört nämlich nicht nur die gnadenlose Gleichmacher- und Gleichschalterei aller Menschen und Geschlechter, sondern er setzt ebenso eine systematische Umerziehung der gesamten Gesellschaft voraus, um irgendwann “erfolgreich” zu sein.

Dazu ist es notwendig, unsere Kinder frühestmöglich aus dem Einflussbereich der eigenen Eltern zu “befreien” und einem staatlichen Umerziehungsprogramm zu unterstellen, das von der Frühsexualisierung über grundsätzlich politisch korrektes Verhalten und Unterwerfung unter eine Ökodiktatur bis hin zur Geschichtsgehirnwäsche reicht. Ein Betreuungsgeld, welches Mütter animiert, sich selbst um ihre Sprösslinge zu kümmern, ist dabei natürlich absolut kontraproduktiv zu sehen und mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu bekämpfen.

Genau diese Absicht hatte offenkundig das SPD-dominierte Hamburg, welches vor das Gericht nach Karlsruhe zog, um das Gesetz von Kristina Schröder und der CSU zu Fall zu bringen. Nach dem Urteil brach die linksgrüne Einheitspartei in Jubel aus, allein der schwarze Block aus CDU und CSU gaben sich enttäuscht. Von den 450.000 Familien, welche das im Grunde höchstens als Betreuungsalmosen zu betrachtende Geld bereits beziehen und denen es womöglich wieder genommen wird, spricht dagegen niemand.

Die Politik ignoriert auch hier wie gehabt den Bürgerwillen und die Wählerinteressen. Dabei ist der Jubel der Linksgrünen vollkommen unangebracht, weil das sogenannte Verfassungsgericht gar nicht das Betreuungsgeld selbst abgelehnt hat, sondern lediglich die Zuständigkeit für ein derartiges Gesetz bei den Ländern statt beim Bund sieht.

Als einziges Bundesland hat sich nun Bayern dahingehend geäußert, ein Landesgesetz zu erlassen, damit die Eltern dort weiterhin diese Leistung erhalten können. Sind die Politiker in Bayern vielleicht doch nicht so verkommen wie wir dachten und besser im Vergleich zu den restlichen Profilügnern in unserer Bananenrepublik? Setzen sich die dortigen Volksvertreter womöglich tatsächlich für die Belange von Eltern ein, die ihre Kinder lieber selbst erziehen anstatt in staatlichen Aufzuchtsanstalten umerziehen lassen wollen?

Auf den ersten Blick erscheint das trotzige Verhalten der Mannschaft von Horst Seehofer so. Nur, die Wahrheit dürfte eine ganz andere sein. Wie engagiert der CSU-Chef die Fortführung der Zahlungen verfolgt, zeigt nämlich allein schon seine Forderung, die notwendigen Finanzmittel dafür bitteschön aus Berlin erhalten zu wollen.

Worum geht es also in Wirklichkeit? Die CSU hatte sich 2012 in besonderer Weise für die Einführung des Betreuungsgelds stark gemacht. Für die Parteioberen ist dieses Urteil daher eine schallende Ohrfeige – übrigens eine weitere nach ihrem blödsinnigen Mautprojekt.

Schon allein zur Gesichtswahrung muss und will die bayerische Partei deshalb an der von Karlsruhe abgeschmetterten finanziellen Unterstützung für Selbsterzieher festhalten. Zwar freut das sicherlich auch die betroffenen Familien, aber die Motivation zur Aufrechterhaltung dieser Leistung ist dennoch keine ehrliche und gute.

Die rot-grün-dunkelroten Kollegen der sozialistischen Einheitspartei dagegen haben freilich ebenfalls bereits Begehrlichkeiten für die 900 Millionen Euro geworfen, die in diesem Jahr für das Betreuungsgeld reserviert waren. Der Plan dieser widerwärtigen Volkszerstörerbande jedoch sieht vor, das Geld, welches ursprünglich für den Schutz intakter Familien gedacht war, nun für das genaue Gegenteil einzusetzen:

Ökofaschisten, Linke und allen voran die Sozialistendemokraten wollen die Mittel in den Ausbau und die Förderung der “frühkindlichen Bildung” stecken. Angeblich habe das Betreuungsalmosen “gerade Frauen mit kleinen Kindern aus dem Arbeitsmarkt ausgeschlossen”, so die SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer von Rheinland-Pfalz. Baden-Württembergs Landeschef Winfried Kretschmann ergänzte, dieses Geld habe eher “Mitnahmeeffekte ausgelöst, die den Zielen guter Bildung und Betreuung nicht dienten”.

Was unter “guter Bildung und Betreuung” zu verstehen ist, insbesondere wenn ein Grüner solche Aussagen in Bezug auf Kinder und Jugendliche macht, muss sicherlich nicht näher erläutert werden.

Das Urteil des Karlsruher Gerichts ist daher nichts anderes als ein weiterer Sargnagel für das sterbende sozialistische Gesellschaftssystem in Deutschland. Offensichtlich sind unsere “Volksvertreter” mehrheitlich vereint in den Ziel, dieses Land möglichst rasch in den vollständigen Untergang zu manövrieren. Nun, wenigstens diese Sache machen sie vorbildlich und mit ganzem, fast schon selbstlosem Einsatz.

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Ein Kommentar

  1. noch steht ihr da oben vom feinde bezahlt und dem volk zum trotz …..
    euer gericht wird noch kommen POlitiker ! der volkszorn wird immer grösser. ihr dürft jetzt schon beten, weil wir kennen keine gnade mehr !

Antworten

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