Spieglein Spieglein an der Wand, was ist das korrupteste EU-Land?

Rainer Sturm / pixelio.de

Zitat von oe1.orf.at:

Rumänien will von der EU nicht länger bei der Korruptionsbekämpfung und der Justizreform überwacht werden. Die rechtsliberale Regierung in Bukarest kämpft derzeit für die Aufhebung dieses Beobachtungsverfahrens.

[…]

Seit seinem EU-Beitritt unterliegt Rumänien einem Beobachtungsverfahren, im Rahmen dessen halbjährlich Fortschrittsberichte zur Korruptionsbekämpfung und Justizreform vorgelegt werden.

[…]

Vor allem die Presse kritisiert, dass Gerichtsverhandlungen gegen korrupte Politiker von der Justiz über Jahre hinausgezögert werden, bis die Delikte letztlich verjährt sind.

[…]

Auch die Staatsanwaltschaft ist im Kampf gegen die Korruption in der Politik mutiger geworden. Frustrierend ist es aber, wenn die von Staatsanwälten vor Gericht gestellten Politiker glimpflich oder gar straffrei davon kommen, nur weil der Richter Angst hat, einen vermeintlich einflussreichen Politiker zu verurteilen […].

Kommentar von crash-news.com:

Es klingt wie eine lächerliche Parodie, doch es ist absolut ernst gemeint: Rumänien wird von der EU in Sachen Justizreform und Korruptionsbekämpfung überwacht, während die größten korrupten Staaten, wie die BRD, nicht nur unter keinerlei derartiger Überwachung stehen, sondern sich auch noch oberlehrerhaft herablassend über die Weigerung der rumänischen Regierung äußern.

Zweifellos ist Rumänien ein Land, in welchem nicht nur Öl als Schmierstoff dient, sondern sehr häufig auch Geld. In der Liste der üblichen Verdächtigen in Sachen Korruption liegt Rumänien ziemlich weit vorne, was dem durchschnittlichen Bürger des Westens auch völlig normal erscheint. Doch es wäre verkehrt, als Bundesbürger den ersten Stein auf Rumänien zu werfen, denn auch wenn es offiziell nicht so genannt wird: Unser Land ist eine der schlimmsten Bananenrepubliken der Welt.

Die EU regt sich darüber auf, dass in Rumänien korrupte Politiker nur sehr zögerlich und schleppend vor Gericht landen und wenn dann nur sehr harmlose Urteile erhalten? Was ist daran denn auszusetzen? Von wegen, Rumänien ist diesbezüglich wesentlich fortgeschrittener als unsereiner, denn bei uns ist die korrupte Bande in Berlin sogar noch uneingeschränkt an der Macht und geht tagtäglich völlig unbehelligt ihren hochverräterischen Geschäften nach.

Es erscheint wie eine unglaubliche Farce, wenn in Anbetracht dieser unfassbaren Realität ausgerechnet Länder wie die BRD davor warnen, die Rumänen in Zukunft nicht mehr unter Beobachtung zu haben. Andererseits ist diese Form der Ablenkung in der Politik üblich, indem auf vermeintlich schlimmere Täter verwiesen wird.

Noch dreister ist dieses Verhalten in Bezug auf die Äußerungen der rumänischen Presse. Dort lauten die Beschwerden, die Verhandlungen gegen korrupte Politiker würden bis zur Verjährung hinausgezögert. Und wie sieht es hier bei uns aus? Unsere Presse schweigt für gewöhnlich ganz zu jeder Art von Korruption oder unterstützt derartiges Unterfangen sogar noch – als Beispiel sei nur einmal die Klima-Lüge genannt.

Mutige Staatsanwälte scheint es in Rumänien ebenfalls deutlich mehr zu geben als hierzulande, denn wieviele Anläufe brauchte es beispielsweise, um sich nur allein den letzten Bundesgrüßaugust vorzunehmen? Und niemand weiß, ob ihm tatsächlich Konsequenzen drohen werden. Auch die Kanzlerin läuft nicht nur frei und selbstbewusst herum, sondern treibt ungehindert ihr böses Spiel und verschenkt das gesamte Volksguthaben der Republik.

Korruption bei uns? Niemals, völlig undenkbar, ausgeschlossen, wir sind doch keine Bananenrepublik. Aber nur weil bei uns – trotz angeblicher Klimaerwärmung – noch immer keine Bananen gedeihen, heißt das nicht, dass wir nicht trotzdem zu den größten Bananenrepubliken der Erde zählen.

Ja, Rumänien ist wirklich schon weit vorangekommen im Kampf gegen Korruption. Es gibt zwar noch viel zu tun, doch die Überwachung sollte dort nun abgeschlossen und an anderer Stelle aufgenommen werden. Vermutlich wird dafür das bisherige Personal kaum ausreichen, denn um nur alleine schon in der BRD den dunklen Korruptionssumpf trocken zu legen, wären mehrere Hundertschaften notwendig. Und vom Rest der EU wollen wir erst gar nicht reden.

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