Verbesserte Scheindemokratie: Direktwahl des EU-Präsidenten

Rainer Sturm / pixelio.de

Zitat von www.focus.de:

Westerwelle hatte sich am Sonntag in einem Interview der „Welt am Sonntag“ für einen direkt gewählten Präsidenten der Europäischen Union ausgesprochen. Er sagte: „Wir brauchen europäische Persönlichkeiten, mit denen sich die Menschen in ganz Europa identifizieren können. Deshalb bin ich für die Direktwahl eines europäischen Präsidenten, der zuvor in ganz Europa antreten und für sich werben müsste. Das könnte der EU neuen Schwung verleihen.“

Kommentar von crash-news.com:

Westerwelle, der Träumer unserer  Nischenpartei FDP, wirbt jetzt für die Direktwahl des EU-Präsidenten. Inwiefern diese Wahl für „neuen Schwung“ sorgen soll, bleibt er uns jedoch in seinen Äußerungen schuldig. Außerdem, wer bitte will in Sachen EU schon neuen Schwung? Die EU ist ein Auslaufmodell und die Pappnasen in Brüssel brauchen nur noch eines: Mit Schwung hinaus mit ihnen!

Gleich nach der Sinnfrage stellt sich die Identitätsfrage: Welche Persönlichkeiten hätten denn überhaupt EU-weit eine entsprechende Achtung und könnten die gesamten 500 Millionen EU-Bürger hinter sich einen? Von der derzeitigen korrupten Bande in Brüssel ist es jedenfalls keiner. Da müsste wohl eher ein bekannter Schauspieler wie Arnold Schwarzenegger herhalten und selbst das dürfte nicht funktionieren.

Ganz egal, wie eine solche Wahl in der Praxis aussähe, ein blasser Herman Van Rompuy würde sie niemals gewinnen können, nicht einmal mit den angeblichen Wahlfälschungsmethoden aus Russland. Von einem José Manuel Barroso wollen wir erst gar nicht reden.

Dazu kommt die Schwierigkeit, wie solche potenziellen Kandidaten EU-weit für sich beim Volk werben sollen. Ohne Milliarden-Etat wäre das unmöglich, was bedeutet, dass dies entweder auf eine gigantische Verschwendung von Steuergeldern oder aber eine privat finanzierte Werbekampagne hinauslaufen würde. Ein unparteiischer und nicht korrupter Kandidat ist damit natürlich vollkommen ausgeschlossen – was selbstverständlich beabsichtigt ist.

Ob Westerwelle mit seiner zu belächelnden Wunschäußerung lediglich wieder einmal in den Medien zitiert und als vermeintlich volksnah wirken wollte, wissen wir nicht. In jedem Fall setzt er aber auf ein totes Pferd, denn einen Barroso oder Van Rompuy wollen von 500 Millionen EU-Bürgern vermutlich keine zwei Prozent.

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