Politik

Bundeswehr jetzt im Inneneinsatz erlaubt – wegen drohender Aufstände?

www.spiegel.de
17
August 2012
10:40
Zitat von www.spiegel.de:
meint dazu:

Wir leben glücklicherweise seit Jahrzehnten im Frieden, verteidigen diesen sogar in fernen Ländern. Wie kommen eigentlich unter diesen Voraussetzungen mehrere Bundesländer auf den Gedanken, vor dem Bundesverfassungsgericht für den Einsatz der Bundeswehr unter Verwendung von Kampfmitteln im Inland zu klagen? Welche Art von “Katastrophen” mögen hier wohl gemeint sein?

Um den Schein zu wahren, wird nicht konkret davon gesprochen, welche militärischen Mittel eingesetzt und welche Gefahren abgewehrt werden sollen. Vordergründig geht es – natürlich – nur um “Terrorismus im deutschen Luftraum”. Der Glaube an die offizielle Version des 11. Septembers 2011 ist augenscheinlich nach wie vor unerschütterlich, obwohl der wahre und schlimmste Terror auch bei uns eher von der eigenen Regierung droht.

Interessant ist der explizite Ausschluss eines Einsatzes des Heeres gegen “demonstrierende Menschenmengen” in der richterlichen Entscheidung. Haben die obersten Gesetzeshüter etwa durchschaut, um was es der Politik in Wahrheit geht oder dient dieser Zusatz lediglich der öffentlichen Augenwischerei?

Nun, das spielt effektiv sowieso keine Rolle, denn zum einen schert sich die Bundesregierung nachweislich schon lange nicht mehr um unsere geltenden bzw. ihre selbst erlassenen Gesetze und bricht diese stets nach Herzenslust. Die Eurokrise hat das exemplarisch äußerst eindrücklich offenbart. Zum anderen müsste sich im konkreten Fall erst einmal ein Kläger finden und dann auch noch ein Gericht damit befassen, sollte die Bundeswehr eben doch gegen Demonstranten eingesetzt werden.

Bis dahin sind die jeweiligen Aufstände längst niedergeknüppelt oder -geschossen worden, sofern sich unsere Bundeswehrführer tatsächlich dafür kaufen lassen, ihre Männer auf die eigenen Mitbürger und Familien zielen zu lassen. Dies muss nicht zwangsläufig der Fall sein, insbesondere wenn sich in unserem Land wirklich wütende Bürger gegen die Regierungswillkür erheben sollten, denn auch die Soldaten sind schließlich vom gegenwärtigen politischen Hochverrat betroffen.

In der jüngsten Vergangenheit wurden in den systemtreuen Medien wiederholt Meldungen veröffentlicht, welche von Vorbereitungen auf den Eurocrash im Bankensektor und anderen Bereichen sowie den Regierungen verschiedener Länder berichteten. Längst wissen die Verantwortlichen der oberen Ebenen Bescheid, was unweigerlich droht und treffen allerorten offizielle und private Vorsorgemaßnahmen. Dass sich hier nun ebenfalls ein solcher höchstrichterlicher Beschluss aus Karlsruhe einreiht, ist sicherlich kein Zufall.

Es wird wirklich höchste Zeit, der Realität ins Auge zu blicken. Was in den USA bereits seit Jahren offensiv und ausgedehnt an Vorbereitungen für Massenaufstände abläuft und wie das Land in einen Polizeistaat verwandelt wird, beginnt unübersehbar auch in Europa. Den hiesigen Marionetten mangelt es allerdings an Selbstbewusstsein, sodass hier mit Mühe und Not immer irgendwelche Lügenmärchen erfunden werden, um die Vorbereitungspläne in die Tat umzusetzen.

Klar ist, die Massenunruhen kommen auch zu uns. Selbst derjenige Dummbürger, welcher Dank Endsieg-Propaganda noch immer an die finale Eurorettung glaubt, müsste in Anbetracht solcher Entwicklungen allmählich erkennen, was ihm bevorsteht. Noch besteht die Möglichkeit zur Vorsorge, aber nicht mehr lange.

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2 Leserkommentare zum Artikel:

  • Martin Schwingenheuer

    Mich hat entsetzt, mit welch gleichgültiger Stimme heute Morgen am WDR2 die Nachricht betreffend der Möglichkeit von Bundeswehreinsetzen im Inland berichtet wurde. Mit der Tonlage, als wenn über eine Kaninchenausstellung oder einen Taubenverein berichtet wurde, hat man das Ausheben des Massengrabes für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung kommentiert!
    Vielleicht macht es bei einigen Schlafschafen klick, dass unsere (Re)Gierenden sich schon was dabei gedacht haben, die Wehrpflicht abzuschaffen und eine weitere Sache in iherem Ziel einer totalen Macht zu gelangen.
    Die Justiz, speziell das Bundesverfassungsgericht war immer eine letzte Bastion gegen die Staatsmacht bestehend aus Wirtschaft, Bankenclan und NGOs-jetzt nicht mehr!
    Es dürfte jedoch für die Schwarze Brut kein Problem zu sein, schwerste Unruhen und Demonstrationen einfach umzubenennen. Nahrungsmitteldiebstahl wird so einfach zu schwersten Unruhen umgemünzt und Demonstrationen werden einfach in Terroranschläge umbenannt.

  • EternalTruth

    Ich könnte mir den Einsatz der Bundeswehr für einen ganz bestimmten Fall vorstellen, nämlich, wenn wieder mal die Bevölkerung mit einem künstlichen Virus veseucht wird und dann eine Pandemie ausgerufen wird.

    Dann könnte man eine Zwangsimpfung durchführen, die von der Bundeswehr bzw. deren Ärzten/Sanitätern durchgeführt wird, um das Problem skeptische rund unwilliger Ärzte zu umgehen. Schon bei der Schweinegrippe-Panikmache hatte sich herausgestellt, daß viele Ärzte es mit ihrem Gewissen nicht vereinbaren konnten, diese Verseuchung der Menschen mitzumachen.

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