Die EU-Staaten haben sich nach Angaben aus Diplomatenkreisen in Brüssel auf Grundzüge eines Öl-Embargos gegen den Iran geeinigt. [...] Ab sofort gelte ein Verbot, neue Verträge mit dem iranischen Ölsektor abzuschließen. Bis zum 1. Juli gelte zudem eine Übergangsphase, um aus bestehenden Verträgen auszusteigen.
Die iranische Zentralbank werde außerdem mit Sanktionen belegt, um die Finanzierung des umstrittenen iranischen Atomprogramms zu erschweren, hieß es weiter.
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„Wir erwarten ein beispielloses Sanktionspaket“, sagte der britische Außenminister William Hague.
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Der schwedische Außenminister Carl Bildt sagte: „Sanktionen alleine sind nicht die Lösung in dieser Frage.
meint dazu:
Diese Eurokraten glauben tatsächlich, mit einem Stück Papier ließen sich die Pläne Irans kurzerhand aus der Welt schaffen. Verübeln können wir ihnen diesen naiven Glauben nicht, denn zumindest in den meisten EU-Ländern übt bedrucktes und auch buntes Papier sehr große Macht aus.
Ob der Iran das genauso sieht, ist fraglich. Die EU war in 2010 Abnehmer von etwa 20% des iranischen Öl-Exports. Der Iran lebt natürlich vom Öl und die entsprechenden Einnahmen machen allein die Hälfte der iranischen Staatseinnahmen aus. Insofern verliert der Iran jetzt rund 10% seiner Staatseinnahmen durch das EU-Embargo.
Im Gegensatz zum finanziell abhängigen Ungarn, welchem die EU einfach die Pistole auf die Brust setzen konnte, gestaltet sich dies beim Iran deutlich schwieriger. Entweder das Land lässt sich überhaupt nicht von den westlichen Drohungen beeindrucken und findet andere Abnehmer für sein Öl oder aber der Iran macht seine eigene Drohung wahr und sperrt die Straße von Hormus.
Die damit möglicherweise verbundene und wahrscheinlich katastrophale Kettenreaktion gibt dem Iran ein mächtiges Instrument der Gegenwehr in die Hände. Damit stellt sich die Frage, wer hier eigentlich wen im Schwitzkasten hat. Zumindest ist klar, dass alle Beteiligten mit dem Feuer spielen und das inmitten einer leicht entzündlichen und hochexplosiven Umgebung, im wahrsten Sinne des Wortes.
